Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus  Koch
Antwort von Klaus  Koch
FDP
• 18.03.2011

(...) Eines meiner 3 Themenplakate für die Landtagswahl ist auf das Thema Energie und Umwelt ausgerichtet. Bereits seit Jahren setze ich mich dafür ein, den Ausbau und die Weiterentwicklung regenerative Energien voranzutreiben. Für mich ist es wichtig, damit den Erhalt sowie den Schutz unserer Umwelt mit Fachkompetenz und Weitsicht schneller umzusetzen. (...)

Portrait von Gertrud Schanne-Raab
Antwort von Gertrud Schanne-Raab
ÖDP
• 17.03.2011

(...) Sie wollen wissen, ob ich mir Aktionen zum Embryonenschutz und zum Jugendschutz ähnlich dem Nichtraucherschutz vorstellen könnte. Im Moment kann ich mir solche Aktionen nicht vorstellen, weil wir - anders als bei der Nichtraucherinitiative - bereits gute Gesetze haben, die nur umgesetzt werden müssen. (...)

Portrait von Kurt Beck
Antwort von Kurt Beck
SPD
• 21.03.2011

(...) 1.: Im Vorfeld der Beratung und Verabschiedung des Nichtraucherschutzgesetzes haben wir einerseits mit vielen Verbraucherschutzorganisation und Gesundheitsexperten, andererseits auch mit Vertretern der Gastronomie gesprochen. Deren Anregungen und Einwände sind mit in das Gesetz eingeflossen, um einen Schutz der Nichtraucher zu garantieren, der jedoch nicht die Tabakkonsumenten in Rheinland-Pfalz stigmatisiert. (...)

Portrait von Antje Krause
Antwort von Antje Krause
PIRATEN
• 20.03.2011

(...) Eine Unterscheidung zwischen selbstverschuldeten (hier übermäßiger Alkoholkonsum) und fremdverschuldeten Kosten (z.B. eine genetisch bedingte Erkrankung) in der Gesundheitsversorgung halte ich für nicht wünschenswert. Es würde letztendlich bedeuten, dass jeder Bürger bei allem, was er tut, kontrolliert werden müsste. (...)

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