(...) Grundsätzlich teile ich Ihre Auffassung, dass die PID nach Möglichkeit nicht legalisiert werden sollte. Es ist meiner Auffassung nach unabdingbare staatliche Verpflichtung, für den Schutz des menschlichen Lebens in jedem seiner Entwicklungsstadien Sorge zu tragen. (...)
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(...) Lassen Sie mich abschließend noch betonen, dass ich mich im Rahmen der parlamentarischen Beratungen selbstverständlich für die Sicherheit der Kernkraftwerke einsetzen werde und gemeinsam mit meinem Kollegen berate, wie wir zukünftig auf Kernenergie verzichten können. Die Ergebnisse der Sicherheitsüberprüfungen müssen aber allerdings zunächst abgewartet werden und anschließend, auch unter Beachtung der notwendigen Energiesicherheit und in Absprache mit unseren europäischen Nachbarn, müssen wir die Lage bewerten. (...)
Sehr geehrter Herr Klopfleisch,
dergleichen Informationen sind mir für deutsche Anlagen nicht bekannt. Meine Positionen in der Energiepolitik habe ich vor kurzem ausführlich in zwei Interviews dargelegt - hier die Links:
(...) Im Februar 2011 erstellte das Bundesministerium für Gesundheit ein Positionspapier, in dem es diese Frage konkret ansprach: Zur Wahrung gleicher Wettbewerbschancen bei der Erbringung von ambulanten spezialärztlichen Leistungen durch Krankenhäuser und niedergelassen Vertragsärzte erwägt das Ministerium bei öffentlichen Krankenhäusern einen Investionskostenabschlag (als Durchschnittswert) von der Vergütung vorzunehmen. (...)
(...) Für die FDP bleibt klar, dass die Energieversorgung Deutschlands in Zukunft über Erneuerbare Energien laufen soll. Die Kernkraft war immer nur eine zeitlich befristete Brückentechnologie hin zum Zeitalter der Erneuerbaren Energien. (...)
(...) Ich habe das Thema auch unmittelbar nach der Regierungsbildung in NRW aufgegriffen. Die Antwort der Landesregierung auf meine "Kleine Anfrage" macht immerhin Hoffnung, dass nicht auszuschließen ist, dass Anfang 2012 "etwas passiert". Allerdings ruht der See zur Zeit in der Tat verdächtig still. (...)