Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael S. • 05.05.2011
Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 13.05.2011

(...) Ich persönlich setze mich gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier dafür ein, dass die Bürger sich einmal im Leben erklären (z.B. bei der Wahl der Krankenkasse), ob sie zur Organspende bereit sind. Diese Entscheidung soll in einem persönlichem Dokument (z.B. elektronische Gesundheitskarte) vermerkt werden und muss auch jederzeit wieder geändert werden können. (...)

Portrait von Jan Saffe
Antwort von Jan Saffe
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.05.2011

(...) Ich weiss zu wenig über die Gefahren durch die Handynutzung und die Abstrahlung von den UMTS -Masten oder WLAN, so dass ich keine kompetente Antwort geben kann. (...) Ich bezweifle, dass es da wirklichen Schutz geben kann und vertraue auch nicht den Beruhigungsversuchen der Handyanbieter ("Strahlungsarm") .Auch eine umfassendes Informiertsein der Bevölkerung stelle ich mir sehr schwer vor. (...)

Portrait von Erich Sturm
Antwort von Erich Sturm
dieBasis
• 04.05.2011

(...) Rein vom technischen Aspekt begrüße ich ein stadtweites WLan uneingeschränkt, besonders wenn es für alle offen wäre. Ich habe vor kurzen in südspanischen Städten die positive Erfahrung offener, kommunaler Netze machen dürfen, und es wäre ein Fortschritt der Informationsfreiheit und der digitalen Grundversorgung auch nicht so begüterter Mitbürger, wenn das auch in Deutschland möglich wäre. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 18.05.2011

(...) Wie ich Ihnen bereits in meiner Antwort auf Ihre erste Nachfrage am 28. Januar geschrieben habe, bin ich mir der Probleme, die mit der vorherrschenden Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten einhergeht, bewusst. Es ist ein herausfordernder Balanceakt, dem entgegenzuwirken und andererseits den Konsum von Cannabis nicht zu verharmlosen. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 05.05.2011

(...) Das haben wir abgeschafft. Wenn der Arzt nur den Wirkstoff verschieben hat, also nicht das aut-idem-Kreuz gesetzt hat, dann müßte der Apotheker das preisgünstigste Medikament herausgeben. Das ist grundsätzlich sinnvoll, denn so werden Kosten der Kassen reduziert. (...)

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