Frage von Thomas F. • 22.05.2023
Antwort von Heike Baehrens SPD • 12.06.2023
Wir setzen uns seit langem für die solidarische Bürgerversicherung ein, in die einkommensabhängig eingezahlt wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas F. • 22.05.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Olaf G. • 22.05.2023
Antwort von Muhterem Aras Bündnis 90/Die Grünen • 13.06.2023
Um aus der Krise zu lernen und das Land BW auf zukünftige Krisen besser vorzubereiten, haben wir die Enquetekommission "Krisenfeste Gesellschaft" eingerichtet.
Frage von Martin W. • 21.05.2023
Antwort von Anne-Monika Spallek Bündnis 90/Die Grünen • 20.06.2023
Zur Forschungsförderung für Long-Covid und ME/CFS sind Haushaltsmittel in Höhe von 22,5 Millionen Euro für 2022 und 2023 bewilligt und werden bereits bewirtschaftet.
Frage von Jan H. • 21.05.2023
Antwort von Dirk-Ulrich Mende SPD • 28.11.2023
Vorgesehen ist, dass bis zum 31.März 2024 eine Arbeitsgruppe einen THC Grenzwertfür das Führen von KFZ im Straßenverkehr vorschlagen soll. Die Festschreibung soll anschließend durch den Gesetzgeber erfolgen.
Frage von Bärbel M. • 20.05.2023
Antwort von Beate Müller-Gemmeke Bündnis 90/Die Grünen • 06.06.2023
Sie haben vollkommen Recht, dass quartiernahe Wohnformen einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass Menschen im Alter, bei Pflege- oder Unterstützungsbedürftigkeit möglichst selbstbestimmt in gewohnter Umgebung leben und ihren Alltag fortführen können.