Frage von Gerd W. • 02.08.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 09.08.2023
Danke für Ihre Frage, aber Freiheit bedeutet nicht, dass alles erlaubt ist. Wir sind eine Partei, die sich klar gegen den Konsum von Drogen ausspricht.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele F. • 02.08.2023
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 22.08.2023
Das Thema Widerspruchsregelung/Zustimmungsregelung bei der Organspende ist ein ethisches Thema, zu dem die politische Willensbildung im Bundestag nicht entlang von Parteipositionen stattfindet, sondern bei dem die Abgeordneten nach ihrem Gewissen stimmen
Frage von Dominik W. • 01.08.2023
Antwort von Frank Schwabe SPD • 28.08.2023
Im Koalitionsvertrag ist keine Abschaffung des Heilpraktikerberufs vorgesehen. In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es derzeit auch keine Versuche, das Thema auf die Tagesordnung des Bundestags zu setzen.
Frage von Christian S. • 01.08.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 10.01.2024
vielen Dank für Ihre Frage. Nach derzeitigem Stand ist weiterhin die geplante Regelung wie im Referentenentwurf vorgesehen.
Frage von Julian W. • 01.08.2023
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 07.08.2023
die Corona-Maßnahmen hatten zum Ziel vulnerable Personen zu schützen. Dabei wurden die Maßnahmen wissenschaftlich begleitet und nach dem jeweiligen Kenntnisstand getroffen
Frage von Wolf G. • 01.08.2023
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD