Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort von Klaus Holetschek
CSU
• 27.09.2023

Dass gesundheitliche Schäden insbesondere auch in Folge des Konsums von legalen Suchtmitteln, wie Alkohol und Tabak, entstehen, rechtfertigt aus meiner Sicht keinesfalls, mit Cannabis ein weiteres Suchtmittel mit gravierenden gesundheitlichen Risiken insbesondere für junge Menschen durch eine Legalisierung gefährlich zu verharmlosen.

Frage von Martina J. • 16.08.2023
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 11.12.2023

In der von Ihnen angesprochenen Petitionsangelegenheit wurde die Möglichkeit einer abschlagsfreien Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab Alter 60 gefordert. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hält diese Forderung für erwägenswert.

Portrait von Tino Sorge
Antwort von Tino Sorge
CDU
• 17.06.2024

Zur Gesundheitspolitik zählen auch jene Debatten, die unbequem, wenig populär und mit Kostenfragen verbunden sind. Wir werden uns vor ihnen nicht drücken können. Das umlagefinanzierte System lebt zunehmend über seine Verhältnisse. Wir wollen es nicht kaputtsparen, sondern auch für kommende Generationen finanzierbar halten.

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