Frage von Nicole Q. • 25.11.2023
Antwort ausstehend von Janine Wissler DIE LINKE
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johanna H. • 23.11.2023
Antwort von Christoph Degen SPD • 23.11.2023
"Konkret werden wir in Hessen die Wahlfreiheit zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung für Beamt*innen einführen.“
Frage von Johanna H. • 23.11.2023
Antwort von Andreas Hofmeister CDU • 23.12.2023
Der Bund und alle anderen Länder haben die Sachleistungsbeihilfe vor Jahrzehnten abgeschafft – mit der Folge, dass dort in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Beihilfeberechtigte mangels eines Arbeitgeberanteils zur Krankenversicherung für den vollen Beitrag allein aufkommen müssen. Diese Situation war dort mit ausschlaggebend für die Einführung der optionalen pauschalen Beihilfe.
Frage von Fabian O. • 23.11.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 23.11.2023
Wir haben gemeinsam vereinbart spätestens bis zur KW 50 im Deutschen Bundestag mit der 2./3. Lesung das CannG im Deutschen Bundestag abzuschließen.
Frage von Hans H. • 23.11.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 23.11.2023
Theoretisch besteht die Möglichkeit, dennoch kann ich Ihnen zum aktuellen Zeitpunkt nicht sagen, ob wir dies in der kommenden Sitzungswoche tatsächlich behandeln können.
Frage von Joachim Maurice M. • 23.11.2023
Antwort von Matthias Mieves SPD • 23.11.2023
Wer die ePA nicht möchte, kann jederzeit widersprechen.