Würden Sie mich nur auf der Gefühlsebene anfragen, wäre meine Antwort leicht und schnell: da würde ich ein Verbotsverfahren sofort unterstützen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Renate L. • 20.01.2024
Antwort von Dirk-Ulrich Mende SPD • 22.01.2024
Frage von Tim M. • 19.01.2024
Antwort von Bodo Ramelow DIE LINKE • 21.01.2024
Gut gemeint ist noch nicht gut gemacht
Frage von Tim M. • 19.01.2024
Antwort von Karola Stange DIE LINKE • 25.03.2024
Wenn Sie anmahnen das unsere Fraktion im Thüringer Landtag, einen solchen Verbotsantrag hätte stellen können, dann möchte ich Ihnen widersprechen. Es geht nicht darum, die AfD in Thüringen zu verbieten, sondern es geht um ein Verbot der AfD als Gesamtpartei.
Frage von Tim M. • 19.01.2024
Antwort von Lena Saniye Güngör DIE LINKE • 23.01.2024
Ein solches Verbot muss gut vorbereitet sein, wenn es vor Gericht Erfolg haben soll.
Frage von Janina S. • 19.01.2024
Antwort ausstehend von Özlem Demirel DIE LINKE
Frage von Sabine B. • 19.01.2024
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 08.07.2024
Die demokratischen Kräfte müssen gerade vor dem Hintergrund unserer historischen Erfahrung alles tun, um sich dem entgegenzustellen, in der täglichen politischen Auseinandersetzung und in der Arbeit in den Regierungen und Parlamenten