Frage von Erhard J. • 09.06.2023
Antwort ausstehend von Frank Richter SPD
Wir sind bemüht alle eingehenden Fragen so schnell wie möglich zu beantworten.
„Konstruktiv“ heißt es, weil es nicht ausreicht, nur den Kanzler abzuwählen, sondern die Parlamentarier müssen sich auch auf einen neuen Regierungschef einigen
Kommt Zeit, kommt Rat ... für die CDU wird es eher kurz- als mittelfristig zu einer Denkwende in Bezug auf die AfD kommen.
Hinweisgeber müssen in der Lage sein, Verstöße gegen das EU-Recht und erhebliche Fehlverhalten von besonderem öffentlichem Interesse melden zu können.
Bei allen inhaltlichen Differenzen muss auch in der Hitze der Debatte ein solidarischer Umgang miteinander gepflegt werden.