Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Angela Dorn-Rancke Bündnis 90/Die Grünen • 29.09.2023 Mit Bürger*innenräten schaffen wir die Möglichkeit, bei ausgewählten Themen die Alltagsexpertise von Bürger*innen direkter in die Gesetzgebung einfließen zu lassen. Zu den Quoren sehe ich aktuell keinen Änderungsbedarf.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Antonia Marquardt DIE LINKE • 27.09.2023 Ich bin grundsätzlich offen für den Vorschlag einer Herabsetzung des Quorums und denke, dass die genaue Höhe dieses Quorums diskutiert werden sollte.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Marion Messik Bündnis 90/Die Grünen • 01.10.2023 Daher sehe ich zu den Quoren aktuell keinen Änderungsbedarf.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Tamara Reiers SPD • 29.09.2023 Die Beteiligung und Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Prozessen ist mir wichtig. Dafür benötigt es klare Vorgaben für alle Beteiligten.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Marie-Sophie Künkel CDU Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Louisa Scholz FDP