Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
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Antwort von Mathias Wagner Bündnis 90/Die Grünen • 02.10.2023
Eine Absenkung des Zustimmungsquorums auf 10% sehe ich skeptisch.
Eine Absenkung des Zustimmungsquorums auf 10% sehe ich skeptisch.
Demokratie hat immer etwas mit Mehrheiten und Überzeugungen zu tun. Deswegen sehe ich ein Absenken der Zustimmungsquoren bei Volksentscheiden kritisch.
Ich bin auch dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum auf 10% (auch gerne noch weniger!) zu senken.
Um den Ausgleich zwischen direkter und repräsentativer Demokratie herzustellen, halte ich das bestehende Quorum bei Volksentscheiden für angemessen.