Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Manfred Berner dieBasis • 27.09.2023
Vielen Dank für Ihr Interesse und die Fragen, die ich konsequent mit JA beantworten kann.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Marcel Geis FREIE WÄHLER
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Elias Kian Shieh FDP
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Gianina Zimmermann Bündnis 90/Die Grünen • 06.10.2023
Einer Absenkung des Zustimmungsquorums auf 10% stehe ich skeptisch gegenüber - gleichwohl bin ich offen für eine Vereinfachung im Verfahren bei der Durchführung von Volksbegehren/Volksentscheide
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Carola Gottas DIE LINKE • 27.09.2023
Ich bin dafür, das Quorum niedriger anzusetzen und auch die zweite Unterschriftensammlung, welche bei den Gemeinden erfolgen muss, zu vereinfachen
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Bianca Strauß Bündnis 90/Die Grünen • 03.10.2023
Ein Zustimmungsquorum von 25 Prozent bei Volksentscheiden halte ich für angemessen. In einer Demokratie ist es wichtig, die Abstimmungsprozesse, um Mehrheiten zu organisieren, effizient halten, damit wir insgesamt handlungsfähig bleiben.