Frage von Rani N. • 21.04.2022
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Antwort von Martina Feldmayer Bündnis 90/Die Grünen • 17.05.2022
Nach meiner Information sind die Mitarbeitenden aber dabei die Rückstände aufzuholen.
Nach meiner Information sind die Mitarbeitenden aber dabei die Rückstände aufzuholen.
wenn ich Putin richtig einschätze, ist es ihm wohl ziemlich egal, ob Künstlerinnen und Künstler aus Russland bei uns auftreten dürfen oder nicht
Wir lehnen Verschärfungen des Asylrechts ab und wollen ein humanitäres Bleiberecht mit gesetzlichen Regelungen und realistischen Anforderungen für eingewanderte und geflüchtete Menschen.
Die Schließung der Abschiebehafteinrichtung in Glückstadt löst nicht das grundsätzliche Problem, dass es solche Einrichtungen überhaupt gibt. Wir fordern eine Streichung der Abschiebehaft aus dem Bundesrecht.