Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 14.12.2009

(...) Vom Verfahren her ist es - nicht zuletzt auch mit Blick auf das ZDF und die dort tätigen Journalistinnen und Journalisten - richtig, zunächst den Weg einer Änderung des Staatsvertrages zu gehen. Ziel muss es sein, durch Änderungen an der Zusammensetzung des Fernsehrates sowie des Verwaltungsrates die Staatsferne des ZDF zu gewährleisten und zugleich sicher zu stellen, dass ein Personalvorschlag des Intendanten nicht aus sachfremden Erwägungen heraus abgelehnt werden kann. (...)

Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort von Beate Müller-Gemmeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.11.2009

(...) Wobei sich dies erst noch zeigen wird, da kleinere Themenbereiche auch weniger Anlass für Pressemitteilungen geben. Wichtig erscheint mir aber, dass sich die Abgeordneten auch in den Medien äußern dürfen. In anderen Fraktionen ist dies nicht immer der Fall – das ist ein Unterscheidungsmerkmal von uns Grünen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.11.2009

(...) Bei den Grünen mache ich mit, weil wir gute Programme und insbesondere ein gutes Wahlprogramm für die Bundestagswahl beschlossen haben, das in allen wichtigen Politikbereichen Alternativen aufzeigt, jetzt besonders auch für die Bewältigung der Wirtschaftskrise, und weil das grüne Konjunkturprogramm eine hervoragende Grundlage ist, um im Bereich Umwelt, Bildung, Erziehung und Pflege Arbeitsplätze zu schaffen. Im übrigen kann ich in und mit den Grünen am meisten für meine politischen Grundvorstellungen und Ziele tun und am besten wirken. (...)

Portrait von Sven Giegold
Antwort von Sven Giegold
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.07.2010

(...) Ich habe mich sehr bewusst für ein politisches Engagement bei den Grünen und nicht bei der Partei Die LINKE entschieden, vor allem, weil ich davon überzeugt bin, dass wir soziale und ökologische Gerechtigkeit nicht trennen können. Die Klimakrise ist nicht nur aus ökologischer Sicht, sondern auch aus Gründen von globaler sozialer Gerechtigkeit die drängendste Frage des 21. Jahrhunderts. (...)

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