Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Luther
Antwort von Michael Luther
CDU
• 21.06.2010

(...) Zur Konsolidierung der öffentlichen Finanzen müssen jeder Einzelne und alle Gruppen in unserem Land Beiträge leisten - auch der öffentliche Dienst. (...) Zu dem jetzt von der Bundesregierung vereinbarten Sparpaket gibt es leider keine realistische Alternative. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 17.06.2010

(...) Wie Sie wissen, haben wir schon eine sehr geeignete eigene Kandidatin aufgestellt. Außerdem bin ich davon überzeugt, dass Herr Schramm viel lieber seine Kabarettsendungen fortsetzt als sich mit den Mühen eines Bundespräsidenten herumzuschlagen. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 29.06.2010

(...) Darüber hinaus besitzt er die Fähigkeit zu integrieren und geht stets offen und neugierig auf die Menschen zu. Ich denke daher, dass Christian Wulff in besonderer Weise für das Amt des Bundespräsidenten geeignet ist; was keineswegs gegen Joachim Gauck spricht, den ich persönlich kenne und sehr schätze. Ich habe daher für Ihre persönliche Wahl nicht nur Verständnis, sondern Wertschätzung. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 08.06.2010

(...) Die Beamten des Bundes leisten einen wichtigen Beitrag zur Stabilität in Staat und Gesellschaft. Gleichzeitig kommen wir angesichts der neuen Schuldenbremse und daraus resultierendem Konsolidierungsbedarf nicht um einen Einsparbeitrag der Bundesverwaltung herum. (...)

Portrait von Barbara Höll
Antwort von Barbara Höll
DIE LINKE
• 05.08.2010

(...) Die Dämonisierung und Kriminalisierung von Drogen verfehlt gerade bei Jugendlichen das behauptete Ziel der Abschreckung vom Drogenkonsum. Drogenpolitik muss zu einer präventiven, sachlichen und glaubwürdigen Aufklärung über die Wirkung und Risiken von Drogen beitragen. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 21.05.2010

(...) Das jüngst vorgestellte Gutachten zur Rundfunkfinanzierung empfiehlt, die gerätebezogene Rundfunkgebühr abzuschaffen. Wir wollen stattdessen die Einführung der Medienabgabe, die direkt von den Finanzämtern eingezogen würde. Jeder einkommenssteuerpflichtige Bürger müsste dann nur einmal zahlen, unabhängig davon, ob er mehrere Empfangsgeräte oder mehrere Wohnsitze hat. (...)

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