Frage von Andreas F. • 15.06.2021
Antwort von Ulli Nissen SPD • 17.06.2021
(...) Ich gebe zu bedenken, dass die Bundesrepublik Deutschland ein föderaler Bundesstaat ist. (...)
(...) Ich gebe zu bedenken, dass die Bundesrepublik Deutschland ein föderaler Bundesstaat ist. (...)
(...) ich habe zu der Thematik in den letzten Tagen eine Vielzahl von Interviews gegeben (...)
(...) Wir Freie Demokraten setzen uns dafür ein, das Religionsrecht in Deutschland zu modernisieren (...)
(...) Eine Positionierung der AfD zu diesem Thema ist mir nicht bekannt (...)
(...) das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" nicht untergegangen (...)
(...) Wichtig war z.B. Stärkung der Binnendemokratie und Transparenz. Daher wird im Änderungsantrag noch einmal betont, dass die Vollversammlung das Gesamtinteresse beschließt und dafür die Beschlüsse aus den IHKs berücksichtigt werden müssen. (...)