Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinrich S. • 10.09.2009
Antwort von Philipp Scherer PIRATEN • 10.09.2009 (...) Genauso wenig wie ich etwas dagegen habe, wenn jemand seinen heimischen Telefonanschluss gegen 0190 Nummern sperrt, ist es mir auch egal ob er sich am heimischen PC eine Zugangsbeschränkung für gewisse Seiten einrichtet oder einrichten lässt. (...)
Frage von Dirk M. • 10.09.2009
Antwort von Roland Fischer SPD • 25.09.2009 (...) Eine biometrische Sicherung der Waffe bzw. des Waffenschrankes könnte ein möglicher Schritt sein - bei aller grundsätzlicher Skepsis gegenüber biometrischen Verfahren. (...)
Frage von Manfred K. • 10.09.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 11.09.2009 (...) selbstverständlich können Sie anonym Anzeige erstatten ohne Zeugen zu benennen. Eine schriftliche Anzeige nehmen die Staatsanwaltschaften, Amtsgerichte und Polizeibehörden entgegen. (...)
Frage von Bianca W. • 10.09.2009
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Thomas H. • 10.09.2009
Antwort von Christian Berisha NPD • 16.09.2009 Sehr geehrter Herr Havenstein.
Frage von Marco B. • 10.09.2009
Antwort von Matthias W. Birkwald DIE LINKE • 14.09.2009 (...) Wichtig sind in unseren und meinen Augen auch mobile Beratungsteams und Exit-Angebote sowie eine entsprechende Bildungsarbeit in Schule, Ausbildung und Politik. Ja, meine Partei, DIE LINKE, und ich fordern ein Verbot der NPD und eine offensive gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus, weil gilt: Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen, das im vergangenen Jahrhundert mehr als 55 Millionen Tote gefordert hat. (...)