Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Knie M. • 14.09.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 17.09.2009 (...) Außerdem werden wir uns mit Nachdruck um die Verbesserung der Qualifikation von Migrantinnen und Migranten einschließlich der Sprachförderung und der Anerkennung ihrer ausländischen Qualifizierungen kümmern. Wir wollen qualifizierte Einwanderung besser ermöglichen und steuern. Deshalb wollen wir Einwanderung nach feststehenden Kriterien. (...)
Frage von Andreas R. • 14.09.2009
Antwort ausstehend von Manfred Grund CDU Frage von Reinhard R. • 14.09.2009
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 18.09.2009 (...) Ich teile die von Ihnen geäußerten Bedenken gegenüber der VVN-BdA und werde den Vorgang weiterleiten an die Bezirksvertretung Münster-Hiltrup. Diese ist bereits in der Angelegenheit tätig geworden. (...)
Frage von Reinhard R. • 14.09.2009
Antwort ausstehend von Daniel Bahr FDP Frage von Manfred K. • 14.09.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 15.09.2009 (...) Neben Zeugen können auch andere Beweismittel, zum Beispiel Urkunden oder Sachverständigengutachten, herangezogen werden. Auch kann ein Geständnis des Angeklagten die Vernehmung von Zeugen entbehrlich machen. (...)
Frage von Haris O. • 14.09.2009
Antwort von Daniela Wagner Bündnis 90/Die Grünen • 24.09.2009 (...) die Grünen setzten sich nicht nur für die Kennzeichnung von Lebensmitteln oder Chemikalien ein. Wir fordern einen Kurswechsel der Strategie der Polizei und der Innenministerien. (...)