Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) sehr kritisch stehe ich dazu, ich kenne London und weiß, wohin das führen kann. Es kann bestimmte Gebiete geben wo es gute Gründe gibt für eine Videoüberwachung. Aber das müssen Ausnahmen sein. (...)

(...) Für Lesben und Schwule wurde in dieser Legislaturperiode mehr getan als gemeinhin bekannt ist. (...) Nachdem im vergangenen Jahr das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen in Berlin errichtet wurde, würde ich für die nächste Legislaturperiode mir schon sehr wünschen, dass neben dem Denkmal auch die „Magnus-Hirschfeld-Stiftung“ mit finanzieller Unterstützung des Staates etabliert werden könnte. (...)

(...) bei Ihren Fragen erkennen wir weder einen Bezug auf die parlamentarische Tätigkeit von Frau Abgeordnete Claudia Roth noch einen Bezug auf die in den Bundestagsausschüssen stattgefundenen Debatten. Fragen à la „was wäre, wenn…“ mögen unterhaltsam sein, sind aber ungeeignet, im konkreten Kontext der parlamentarischen Arbeit beantwortet zu werden. (...)

(...) Insofern werden auch immer die Vermieter am längeren Hebel sitzen. Allerdings haben die Mieter auch jetzt schon starke Rechte, im Zweifel also in konkreten Fragen immer mal beim Mieterverein nachfragen. (...)