Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henning B. • 26.01.2010
Antwort von Ulla Jelpke DIE LINKE • 26.01.2010 (...) Es ist weder meine Aufgabe noch mit meinem Selbstverständnis als sozialistische Arbeitgeberin vereinbar, meinen Angestellten hinterherzuschnüffeln und ihre Freizeitaktivitäten zu beobachten und mich so auf die gleiche Stufe zu stellen wie skandalumwitterte kapitalistische Unternehmen. (...)
Frage von Michael B. • 26.01.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 08.02.2010 (...) selbstverständlich gilt das Gewaltmonopol des Staates in Deutschland, nicht zuletzt in Bayern. Jedes einzelne Gewaltverbrechen ist eines zu viel. (...)
Frage von Yannick B. • 21.01.2010
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 10.02.2010 Sehr geehrter Herr Bennesch,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Marco S. • 21.01.2010
Antwort ausstehend von Helmut Brandt CDU Frage von Michael M. • 20.01.2010
Antwort von Erik Schweickert FDP • 28.01.2010 (...) Der behauptete Zusammenhang zwischen Spenden der Substantia AG in den Jahren 2008 und 2009 und der gemeinsamen Forderung von Union und FDP, dem Übernachtungsgewerbe den ermäßigten Mehrwertsteuersatz zuzugestehen, ist frei erfunden und trifft nicht zu. Die FDP-Fraktion ist bereits lange vor den Spenden schon in der 14. (...)
Frage von Madelaine v. • 20.01.2010
Antwort ausstehend von Elke Hoff FDP