Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alfred B. • 02.06.2010
Antwort von Michael Schlecht DIE LINKE • 13.07.2011 (...) Zudem steigt die Unterstützung in der Bevölkerung für Warlords angesichts der Bomben und der Abhängigkeit von Rauschgiftanbau. Die Taliban haben ihre Rückzugsgebiete bei paschtunischen Stämmen. Ohne Verhandlungen wird es daher keine Lösung geben: Die USA haben im Übrigen noch nach den Anschlägen des 11. (...)
Frage von David S. • 01.06.2010
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 01.06.2010 Das Bürgertelefon des Bundesministeriums der Verteidigung hilft Ihnen bei dieser Frage bestimmt gerne weiter +49 30 1824-2424
Frage von Michel M. • 31.05.2010
Antwort von Hubertus Heil SPD • 03.06.2010 (...) Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank- Walter Steinmeier, hat die vorliegenden Informationen über die Vorfälle vor der Küste des Gaza-Streifens als erschütternd bezeichnet. Das Vorgehen der israelischen Sicherheitskräfte gegen den internationalen Schiffskonvoi in internationalen Gewässern ist nach allem, was bislang bekannt ist, völlig inakzeptabel. (...)
Frage von Martin H. • 27.05.2010
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 06.07.2010 (...) die Frage, ob die Bundeswehr eingesetzt werden soll, um handelspolitische Ziele und wirtschaftliche Interessen durchzusetzen, konnte nicht im Raum stehen bleiben. (...) Denn die Linkspartei hatte umgehend den Präsidenten als Kronzeugen für ihre These aufgerufen, dass die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen die Interessen der kapitalistischen Wirtschaft vertrete. (...)
Frage von Johanna G. • 26.05.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 26.05.2010 (...) Woher soll ich wissen, was die Bundeskanzlerin mit den Zitaten sagen wollte, welche Beweise sie hat und zu welchem Zweck sie die Marine üben läßt. Ich gehöre nicht zu ihren SMS-Partnern. (...) Aber erfahrungsgemäß sind die Antworten der Bundesregierung nicht sehr erhellend. (...)
Frage von Karsten S. • 26.05.2010
Antwort von Stefan Schwartze SPD • 28.05.2010 (...) Die SPD-Bundestagsfraktion wird den tragischen Vorfall in Cottbus zum Anlass nehmen, noch einmal zu prüfen, was wir von Bundesseite aus tun können, um in Zukunft Menschen besser vor Kampfhundeattacken zu schützen. (...)