Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter G. • 02.12.2010
Antwort von Niema Movassat DIE LINKE • 04.01.2011 (...) Viele der Raubfischer und <Raubfischermüllentsorger sind Staatsbürger der EU. Mit deren Strafverfolgung wäre beispielsweise ein Ansatzpunkt gegeben, um den Ruin der somalischen Fischgründe aufzuhalten und damit der Piraterie die Grundlage zu entziehen. (...)
Frage von Peter G. • 02.12.2010
Antwort von Agnes Krumwiede Bündnis 90/Die Grünen • 02.12.2010 (...) Richtig ist, dass es am heutigen Abend eine namentliche Abstimmung zu drei Fortsetzungen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr geben wird. Bei der Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation ATANLANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen werde ich mich enthalten. (...)
Frage von Peter G. • 02.12.2010
Antwort von Monika Lazar Bündnis 90/Die Grünen • 06.12.2010 (...) Dann wurde ihnen von schwimmenden Fischfabriken im Meer vor Somalia die Existenzgrundlage geraubt. Wer Piraterie erfolgreich zurückdrängen will, muss ihnen wieder eine alternative Lebensgrundlage in ihren Heimatländern schaffen. Ein Riesenaufgebot an Kriegsschiffen ist bei dieser Aufgabe weder zielführend noch auf Dauer finanzierbar. (...)
Frage von Wilfried M. • 01.12.2010
Antwort von Marina Schuster FDP • 13.12.2010 (...) das Wikileaks-Dokument, das sich auf einen Kabelbericht bezieht, stammt aus dem September 2009. (...) Inzwischen hat Herr Westerwelle meine damalige Einschätzung eindrucksvoll widerlegt, davon konnte ich mich u.a. (...)
Frage von Wilfried M. • 29.11.2010
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 15.12.2010 (...) wie schon in einer früheren Antwort auf eine Frage von Ihnen bei abgeordnetenwatch.de geschrieben, sind wir der Meinung, dass das Menschenbild von Scientology zentrale Verfassungswerte wie die Würde des Menschen oder das Recht auf Gleichbehandlung nicht akzeptiert. (...)
Frage von Walther K. • 28.11.2010
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 01.12.2010 (...) Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sammelt alle Informationen über Sicherheitsrisiken und mögliche Sicherheitsvorkehrungen, bewertet sie und stellt die Informationen und Erkenntnisse zur Verfügung. Das BSI hat nach Angaben der Bundesregierung bereits eine Reihe von Maßnahmen zur Abwehr von Stuxnet ergriffen, s.a. Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 17/3388. (...)