Frage an Niema Movassat von Peter G. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Gross,

die Operation Atalanta trägt nicht dazu bei, die Piraterie einzudämmen; stattdessen haben sich die Angriffe regional ausgebreitet und ihre Zahl hat zugenommen. Selbst das International Maritime Bureau stellt fest: „Wenn wir alle Schiffe, die dieses Gebiet durchfahren, effektiv schützen wollten, wären alle Armeen dieser Welt nicht ausreichend.“ Zudem bin ich generell gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und nicht der Meinung, dass die Sicherung von Handelsrouten eine militärische Aufgabe darstellen darf.

Der beste Schutz gegen Piraterie wäre es, darauf hinzuarbeiten, dass die Menschen in Somalia wieder eine Existenzgrundlage bekommen. Schließlich entstand die Piraterie vor Somalia einst dadurch, dass sich somalische Fischer eine neue Verdienstmöglichkeit beschafften, nachdem ihre Fischgründe durch Raubfischer und Giftmüllverklappung zu Grunde gerichtet wurden. 450 Millionen Dollar hat Somalia allein im Jahr 2008 durch Raubfischerei verloren. Hinzu kommen finanzielle Schäden durch illegale Giftmüllentsorgung. Somalia hat also ein Vielfaches dessen, was europäische Handelsschiffe durch die Zahlung von Lösegeld verlieren, durch illegalen Fischfang verloren; doch das scheint für die Bundesregierung ohne Belang zu sein.

Viele der Raubfischer und Giftmüllentsorger sind Staatsbürger der EU. Mit deren Strafverfolgung wäre beispielsweise ein Ansatzpunkt gegeben, um den Ruin der somalischen Fischgründe aufzuhalten und damit der Piraterie die Grundlage zu entziehen. Und die Gelder für den Militäreinsatz sollten besser in die Regenerierung der Gewässer und in die Unterstützung der somalischen Fischer investiert werden. Wenn die Menschen wieder die Möglichkeit haben, ihren Lebensunterhalt legal zu verdienen, wird auch die Piraterie nachlassen.

Mit freundlichen Grüßen,
Niema Movassat