Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus H. • 16.11.2011
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 28.11.2011 (...) Zu dem von Ihnen angesprochenen Einsatz von V-Leuten ist zu sagen, dass dieser in unserem Land - ebenso wie in praktisch allen anderen Staaten der Welt - unverzichtbar ist für die Beobachtung extremistischer Bestrebungen. Auch wenn in extremistischen Kreisen grundsätzlich bekannt sein dürfte, dass es "Verräter" in den eigenen Reihen gibt, so ist dort nicht bekannt, wer im Einzelfall diese Personen sind. (...)
Frage von Matthias M. W. • 11.11.2011
Antwort ausstehend von Hans-Josef Fell Bündnis 90/Die Grünen Frage von Wilhelm M. • 11.11.2011
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 06.12.2011 (...) Freilich erschließen sich - ich betone das nochmals - die verfassungsfeindlichen Bestrebungen der Partei DIE LINKE. nicht durch einen isolierten Blick auf einzelne Aussagen ihres Parteiprogramms, sondern erst im Rahmen einer Gesamtschau aller Aktivitäten der Partei und ihrer maßgeblichen Vertreter. (...)
Frage von Anja W. • 08.11.2011
Antwort von Rudolf Henke CDU • 11.11.2011 (...) Für traumatisierte Soldaten wird das bisherige bürokratische Verfahren erleichtert, indem sie zukünftig nicht mehr selbst nachweisen müssen, dass psychische Erkrankungen während der Ausübung des Dienstes erstmals aufgetreten sind. (...)
Frage von Lars O. • 07.11.2011
Antwort von Niema Movassat DIE LINKE • 09.01.2012 (...) DIE LINKE hält allenfalls das ursprüngliche "Quick-Freeze" für grundrechtskonform: keine Speicherung auf Vorrat, erst bei Vorliegen eines Verdachts im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens werden die Daten "eingefroren" und stehen ab dann zur Verfügung. Das halten wir für eine praktikable und an neue Verhältnisse angepasste Erweiterung von Ermittlungsinstrumenten. (...)
Frage von Markus R. • 07.11.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 07.11.2011 (...) ja - wie sonst sollten BMVg und PersABw eine Beförderung vornehmen können? Ich bitte Sie, bei Pauschalverdächtigungen "gegen Politiker" sensibel zu sein. (...)