Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael U. • 25.04.2012
Antwort von Jürgen Lukat Die PARTEI • 26.04.2012 (...) Zum Beispiel Vorschläge zur Veränderung des Jugendstrafrechts: Statt Warnschussarrest sollte eine andere Maßnahme eingeführt werden, die aus erzieherischer Sicht wesentlich mehr Eindruck hinterlässt. Statt Arrestmaßnahmen wird unser großartiger Bundesvorsitzender Martin Sonneborn den delinquenten Jugendlichen und Heranwachsenden lebenslang Google und Facebook abschalten. (...)
Frage von Johannes T. • 25.04.2012
Antwort ausstehend von Volker Brüggenjürgen Bündnis 90/Die Grünen Frage von Jan F. • 25.04.2012
Antwort von Ralf Jäger SPD • 08.05.2012 (...) Für den Einsatz der Zollbehörden sind die Bundesfinanzdirektionen und Hauptzollämter/ Zollkriminalamt und Zollfahndungsämter und als oberste Bundesbehörde das Bundesministerium der Finanzen zuständig. (...)
Frage von Thomas J. • 24.04.2012
Antwort von Gudrun Zentis Bündnis 90/Die Grünen • 24.04.2012 Sehr geehrter Herr Jäger,
danke für Ihre Antwort und Ihr Interesse. Ich hoffe, dass meine Ausführungen für Sie ausreichend waren.
Mit freundlichen Grüßen
Gudrun Zentis
Frage von Johannes T. • 23.04.2012
Antwort von Bernd Bauer DIE LINKE • 24.04.2012 (...) ich werde Ihre Anregung, eine Verfassungsklage einzureichen, in der Partei weitergeben. (...)
Frage von Johannes T. • 22.04.2012
Antwort von Volker Brüggenjürgen Bündnis 90/Die Grünen • 25.04.2012 (...) vielen Dank für Ihren Hinweis. Ich teile Ihre Einschätzung, dass eine gelingende Demokratie eine funktionierende, autonome Justiz benötigt und Politik sich dafür einsetzen sollte, dieses Ziel zu erreichen. (...)