Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort von Beate Müller-Gemmeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.12.2012

(...) Wichtig bei meiner Entscheidung war mir, dass die letzten Äußerungen der russischen Regierung darauf hindeuten, dass auch Moskau sich der Dynamik dieses Zerfallsprozesses und seiner Gefahren zunehmend bewusst ist. Die russische Regierung scheint die Stationierung der Patriot-Systeme nicht mehr als provokative Geste zu verstehen, die einer friedlichen, multilateralen Lösungsperspektive für den syrischen Konflikt entgegensteht. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 13.12.2012

(...) zunächst vielen Dank für Ihre Frage. Die Türkei hat die NATO gebeten, aufgrund der Befürchtung syrischer Raketenangriffe Patriot-Flugabwehrsysteme in der Türkei zu stationieren. Das Mandat sieht eine Obergrenze von 400 Soldatinnen und Soldaten vor. (...)

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