Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nico E. • 03.08.2013
Antwort von Claudia Lücking-Michel CDU • 06.08.2013 (...) Eine öffentliche Stellungnahme, wie „Salafisten - raus!“ kann jedoch nicht die Antwort sein. Vielmehr muss klar und unmissverständlich im Rahmen des deutschen Strafrechts reagiert werden, sobald ein Verstoß gegen deutsches Recht vorliegt. (...)
Frage von Wolf N. • 03.08.2013
Antwort von Ernst-Ewald Roth SPD • 12.08.2013 (...) Um aber das Sicherheitsgefühl - und auch die tatsächliche Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger - weiter zu verbessern, halten wir als SPD in Hessen es für unerlässlich, jährlich mindestens 550 Polizeibeamtinnen und –beamte neu auszubilden. (...) Als Ansprechpartner vor Ort müssen gut und qualifiziert ausgebildete Polizeibeamtinnen und -beamten Präsenz zeigen. (...)
Frage von Ute S. • 03.08.2013
Antwort von Arnold Hansen FREIE WÄHLER • 03.08.2013 (...) Wir sehen Außenpolitik als friedliches Mittel zur Bewältigung der akuten globalen Herausforderungen, von der Bekämpfung des Klimawandels, des Hungers in der Welt, der Ressourcensicherheit, wie Energie, Rohstoffe und Wasser, bis hin zur Regulierung der internationalen Finanzmärkte. (...) Daher befürworten wir das deutsche Engagement in internationalen Organisationen, wie WTO, UNO und NATO, um globale Probleme durch kollektives Handeln sinnvoll lösen zu können. (...) Erst wenn die Diplomatie scheitert, bleibt als letztes Mittel der militärische Einsatz als Option. (...)
Frage von Pieter O. • 03.08.2013
Antwort von Ulli Nissen SPD • 07.08.2013 (...) Lieber Herr Oberholzer, soweit ich weiß, soll das gesamte Gold zurück nach Deutschland gebracht werden. (...)
Frage von Pieter O. • 03.08.2013
Antwort von Helmut Günter Baumann CDU • 05.08.2013 (...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Goldlagerung. (...) Zu Ihrer zweiten Frage möchte ich folgende Antwort geben: Wir haben besonderes politisches Interesse an einer substanziellen und dauerhaften US-Truppenpräsenz. (...)
Frage von Erna G. • 02.08.2013
Antwort von Kay Gottschalk AfD • 08.08.2013 (...) Sie haben hier nur auf den Bosnieneinsatz gedacht, deshalb sprach ich in meiner Antwort vom Balkan. (...)