Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael G. • 21.08.2013
Portrait von Hans-Joachim Berg
Antwort von Hans-Joachim Berg
AfD
• 24.08.2013

(...) Es ist Ausdruck der auch im Parlament notwendigen Arbeitsteilung. Solange es nicht um fachübergreifende allgemeinpolitische Fragen geht, verlassen sich die Abgeordneten und die Fraktionen auf die, natürlich intern abgestimmten, Voten der Mitglieder in den Fachausschüssen; und diese Ausschussmitglieder stellen dann in der Regel auch die Masse der im Plenum anwesenden Abgeordneten, die dann für ihre Fraktionen abstimmen. (...)

Portrait von Gerwald Claus-Brunner
Antwort von Gerwald Claus-Brunner
PIRATEN
• 26.08.2013

(...) Ich fiinde das dieses Verhalten so schnell wie möglich unterbunden wird und der nationale geheimdienst sich auf seine eigentliche Aufgabe besinnt die Bürger des eigenen landes vor der Ausspähung durch fremde geheimdienste zu schützen. (...)

Foto Nina Stahr
Antwort von Nina Stahr
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.08.2013

(...) Weil dieses Thema uns Grünen sehr am Herzen liegt, haben wir in meinem Kreisverband Steglitz-Zehlendorf kürzlich eine (öffentliche) Mitgliederversammlung veranstaltet, bei der es um die Spähprogramme ging und darum, wie jeder einzelne seine Daten schützen kann. Und am 3. (...)

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