Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Philipp Tacer
Antwort von Philipp Tacer
SPD
• 03.09.2013

(...) Die neuesten Enthüllungen über die Abschöpfung von Daten jeder Art außerhalb Deutschlands werden mit Sicherheit der Debatte um den Datenschutz einen großen Schub verleihen. „Neuland“ ist der rechtwidrige Umgang mit Daten für die SPD nicht, aber die Dimension des ungewollten, teils kriminellen Umgangs mit diesen Daten hat zweifellos nicht nur Erstaunen, sondern Erschrecken ausgelöst. (...)

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort von Angelika Brunkhorst
FDP
• 28.08.2013

(...) Die Menschen in Deutschland dürfen nicht pauschal unter Verdacht gestellt und ohne Anlass beim mobilen Telefonieren, Versenden von SMS-Nachrichten oder Surfen im Internet überwacht werden. Deshalb lehnt die FDP die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ab. (...)

Antwort von Michael Zalfen
SPD
• 27.08.2013

(...) Ihrer Argumentation kann ich folgen. Ich habe selber den Kriegsdienst verweigert, weil ich solche Einsätze für nicht zielführend halte. Wenn also Organisationen nach einem Konflikt Demokratie und vernünftiges Wirtschaften lehren, so wird dies bessere Ergebnisse erzielen. (...)

E-Mail-Adresse