Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Obermeier
Antwort von Julia Obermeier
CSU
• 16.10.2014

(...) September 2014. Die aktuellen Nachrichten über den Ausrüstungszustand der Bundeswehr, insbesondere beim fliegenden Gerät, machen in der Tat nachdenklich. So erwartet auch das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) einen längeren Prozess zur nachhaltigen Lösung der Materialmängel. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 25.09.2014

(...) Die EU hat bereits Ende Mai erste Vorschläge zur Reduzierung von Energieabhängigkeit präsentiert ( http://ec.europa.eu/energy/security_of_supply_en.htm.). Die Analysen zeigen deutlich, dass es nicht "die eine Lösung" gibt, sondern ein Mix von Maßnahmen nötig ist: dazu gehören meines Erachtens die Vollendung des EU-Energiebinnenmarktes - Stichwort: keine Energieinseln in Europa - und die Diversifizierung von Lieferländern und Transportrouten. Energieeffizienzmaßnahmen spielen ebenfalls eine wichtige Rolle, denn nicht benötigte Energie muss auch nicht importiert werden. (...)

Portrait von Ralf Nettelstroth
Antwort von Ralf Nettelstroth
CDU
• 04.11.2014

(...) Insgesamt lässt sich jedoch folgendes festhalten. Überhöhte Geschwindigkeit ist Unfallursache Nummer eins. Dementsprechend hat eine Verminderung von Geschwindigkeitsübertretungen höchste Priorität. (...)

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