Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In den Medien wird die Bewaffnungsfähigkeit einer Drohne oftmals mit dem Begriff „Kampfdrohne“ gleichgesetzt. Ich möchte Ihnen an dieser Stelle versichern, dass die Bewaffnungsfähigkeit einer Drohne nicht bedeutet, dass diese auch mit Waffen ausgestattet wird! (...)

(...) ich bin Papst Franziskus dankbar, dass er seit der Veröffentlichung seines Schreibens „Evangelii gaudium“ 2013 immer wieder Konflikte in ökonomischen Belangen thematisiert. Alle katholischen Christen sind aufgerufen, auch die Inhalte der neuen Umweltenzyklika „Laudato Si“ zur Kenntnis zu nehmen und zu studieren. Alle Personen anderen Glaubens oder ohne Konfession sind dazu herzlich eingeladen. (...)

(...) Die (sicherheitspolitisch relevante) Problematik illegaler Waffen lässt sich damit natürlich nicht lösen. Wir haben ein wachsames Auge auf das Waffenrecht und wollen Lösungen, die Sport und Brauchtumspflege nicht unzumutbar beschränken, aber die effizient die Bevölkerung vor dem Missbrauch von Schusswaffen schützen. (...)

(...) Das kann zweifellos nicht von heute auf morgen passieren, und deshalb sollten bis zur flächendeckenden Einführung einer neuen Qualitätsmessung die Pflegenoten unseres Erachtens ausgesetzt werden. Gleichzeitig benötigen wir ein unabhängiges und multidisziplinär besetztes Institut für Qualität in der Pflege, damit die Qualitätskriterien auf einem guten wissenschaftlichen Fundament stehen und nicht nach dem Motto - Versuch und Irrtum entstehen. Es ist unseres Erachtens unnötig, eine Qualitätssicherung zu haben, die nur der Selbstbeschäftigung dient. (...)