Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lena Strothmann
Antwort von Lena Strothmann
CDU
• 10.12.2015

(...) Na klar, ein spontaner Besuch im Kabarett wäre für mich ohne weiteres möglich - sofern es die Zeit denn zulässt. (...) Für die Kanzlerin und Mitglieder des Kabinetts gibt es allerdings gesonderte Verfahren und Sicherheitsprotokolle, die es zu beachten gilt. (...)

Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.12.2015

(...) Ihren Vorschlag müssten Sie bitte der Bundesregierung oder den Abgeordneten der Regierungsparteien in Ihrem Wahlkreis unterbreiten. Als Oppositionspartei haben wir keinen Einfluss auf die Öffentlichkeitsarbeit der Ministerien und deren Anzeigenschaltungen auf Großleinwänden etc., wie sie z.B. von Bundesbehörden in de von Ihnen genannten Bereichen durchgeführt werden. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 09.12.2015

(...) Gegen IS/Da‘esh besteht seit dem 12.09.2014 ein Betätigungsverbot. Verboten ist jegliche Betätigung für oder durch ISIS in Deutschland; also Werben für ISIS, Zeigen der Symbole, jegliche Unterstützungshandlung (Beschaffen von Geld, Material) und Rekrutierung von Kämpfern. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 07.12.2015

(...) Ich glaube, dass die Betreffenden, die sich dort hinlocken lassen, so eingestellt sind, dass wir sie auch mit solchen Plakaten wahrscheinlich nicht davon abhalten können. Trotzdem lohnt sich jeder Versuch. (...)

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