Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 17.12.2015

(...) Mich ärgern schon die Begriffe Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Und auch hier muss man beim Islamischen Staat von Mördern sprechen. Das ist das Entscheidende. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 10.12.2015

(...) Natürlich ist der IS nicht allein mit militärischen Mitteln und auch nicht allein durch Luftangriffe zu besiegen. (...) Wir wollen eine dauerhafte Lösung des Syrienkonflikts und ein gemeinsames Vorgehen gegen das Terror-Regime. (...) Ich bin dafür, dass Deutschland seine Bündnisverpflichtungen erfüllt und an der Seite unserer französischen Freunde steht. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 07.12.2015

(...) Zu diesen Themen gehören die Frage des Umgangs mit dem Salalfismus, die Ausbildung von Imamen in Deutschland, die genaue Beobachtung der "Szene" und vieles mehr. (...) Es geht um eine gemeinsame Aktion zur Bekämpfung des Terrorismus. (...)

Portrait von Thomas Feist
Antwort von Thomas Feist
CDU
• 08.12.2015

(...) Aber nur im Rahmen einer vernetzten Strategie wird es uns möglich sein, den IS zurückzudrängen. Dazu gehört eine starke militärische Komponente, die Ende letzter Woche auch durch Deutschland abgesegnet wurde, dazu gehören vor allem aber auch die Wiener Gespräche, die zuerst zu einer Beendigung des syrischen Bürgerkrieges führen und die Region stabilisieren sollen. Ergänzt werden diese beiden Maßnahmen um Instrumente der Entwicklungspolitik, welche vor allem die Lage in den Flüchtlingslagern der benachbarten Staaten verbessern. (...)

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