Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Fechner
Antwort von Johannes Fechner
SPD
• 30.11.2016

(...) vielen Dank für Anfrage, die mich allerdings doch etwas verwundert: Denn keinesfalls bin ich Ihnen über den Mund gefahren und dies schon gar nicht mit dem Satz "Ja sollen wir uns Russland annähern?" Aber zu Ihrer Frage: Ich bin gegen TTIP, weil dort viel zu einseitig die Interessen der amerikanischen Wirtschaft berücksichtigt werden. Zudem - und dies sage ich von Anfang an in der Diskussion - sind die von den USA geforderten privaten Schiedsgerichte nicht akzeptabel. (...)

Portrait von Birgit Malecha-Nissen
Antwort von Birgit Malecha-Nissen
SPD
• 14.11.2016

(...) Ich setze mich für Aussöhnung und Friedengespräche statt unreflektierter Maßnahmen ein. Die Koalition so vieler Staaten, die rund um Syrien derzeit operieren, ist leider viel zu divers, als dass sie einheitlich und gemeinsam für Frieden sorgen könnte. Zumal die Art des Einsatzes leider viel zu viele Opfer mit sich bringt, die wiederum anfällig für den Terrorismus sind. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort von Ralf Jäger
SPD
• 13.12.2016

(...) 1 StGB angeregt. Polizeibeamte sollen danach auch außerhalb von Vollstreckungshandlungen geschützt werden. Weiter sollen auch andere Einsatzkräfte (Feuerwehr, Rettungsdienste, Katastrophenschutz) geschützt werden. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 02.12.2016

(...) Soweit Sie den Beitrag auf der CSU-Facebook Seite ansprechen, so kann ich mich diesem inhaltlich nur anschließen. Die Soldaten der Bundeswehr leisten einen unermüdlichen und tapferen Dienst für unser Land. Daher ist es aus meiner Sicht angebracht und keinesfalls verwerflich, unseren Soldaten im Zuge der finanziellen Stärkung des Wehretats ein Wort des Dankes auszusprechen. (...)

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