Frage von Andreas P. • 23.02.2025
Antwort ausstehend von Stefan Rainer Kannegießer Die PARTEI
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Samuel M. • 22.02.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 22.02.2025
Insbesondere nach der Wiederwahl von Donald Trump besteht deshalb nun die reale Gefahr, dass wir auch nachrichtendienstlich von den USA abgekoppelt werden und die Aufklärungswahrscheinlichkeit vor schweren Straftaten deshalb geringer wird. Vor diesem Hintergrund müssen wir die Fähigkeiten und Befugnisse unserer Nachrichtendienste stärken und uns dazu befähigen, selbst für unsere Sicherheit zu sorgen.
Frage von Uwe M. • 22.02.2025
Antwort von Thorsten Heinze SPD • 22.02.2025
Ja zum Prüfverfahren für ein Verbot der AfD
Frage von Hans M. • 21.02.2025
Antwort ausstehend von Gottfried Curio AfD
Frage von Hans M. • 21.02.2025
Antwort von Rüdiger Lucassen AfD • 04.03.2025
Die AfD-Fraktion hat in der letzten Legislatur alle parlamentarischen Instrumente genutzt (u. a. Große Anfrage BT-Drucksache 20/12284) und wird auch von der neuen Bundesregierung eine vollständige Aufklärung und diplomatischen Druck auf Verbündete, insbesondere die USA, fordern, um alle relevanten Informationen offenzulegen.
Frage von Andreas P. • 21.02.2025
Antwort ausstehend von Jan Siekmann Die Linke