Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günter R. • 28.01.2019
Antwort von Gökay Akbulut DIE LINKE • 28.01.2019 (...) Meine Gegenstimme war ein Fehler. Dementsprechend habe ich nach der Abstimmung sofort meine Stimmabgabe korrigieren und das Missverständnis klären lassen. Hier finden Sie den Vermerk im Plenarprotokoll: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/19/19045.pdf#P.4791 (Meine Erklärung nach § 31 GO, die als Anlage 2 auf Seite 131 steht). (...)
Frage von Irmhild S. • 08.01.2019
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 17.01.2019 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu dem Rahmenvertrag der Bundeswehr mit der Deutschen Bahn AG, der im Dezember 2018 von Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestages bewilligt wurde. (...)
Frage von Irmhild S. • 08.01.2019
Antwort von Tobias Lindner Bündnis 90/Die Grünen • 15.01.2019 (...) Dies haben wir vor dem Hintergrund getan, dass wir die Bedrohungsperzeption der östlichen NATO-Mitgliedstaaten sehr ernst nehmen. Dazu gehört, dass wir ihnen mit unseren Streitkräften zur Seite stehen, durch geeignete Rückversicherungsmaßnahmen, wie das Air Policing im Baltikum, die rotierende Präsenz der NATO in Osteuropa und eine Verbesserung der Reaktionszeiten der NATO im Bündnisfall. Hierzu hat unsere Fraktion auch bereits Entschließungsanträge verabschiedet, die Sie unter folgenden Links finden: (...)
Frage von Irmhild S. • 08.01.2019
Antwort von Katja Keul Bündnis 90/Die Grünen • 16.01.2019 (...) Es ist richtig, dass die Bundeswehr einen Rahmenfrachtvertrag abgeschlossen hat, der den Bahntransport ins Ausland zu bestimmten Konditionen regelt. In einigen Fällen, in denen eine besonders kurzfristige Verlegung zugesichert wurde, kann es dazu kommen, dass militärischen Transporten Vorrang eingeräumt wird. (...)
Frage von Irmhild S. • 08.01.2019
Antwort von Agnieszka Brugger Bündnis 90/Die Grünen • 17.05.2019 (...) In diesen schwierigen Zeiten ist Aufrüstung das völlig falsche sicherheitspolitische Signal. Am Ende von Aufrüstung steht nicht mehr, sondern im schlimmsten Fall auch noch weniger Sicherheit. Deshalb lehnen wir Grüne auch das sogenannte 2%-Ziel der NATO, das die Mitgliedsstaaten dazu anhalten soll, diesen Prozentanteil des eigenen Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben, ganz klar ab. (...)
Frage von Gary B. • 08.01.2019
Antwort ausstehend von Regina Kopp-Herr SPD