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Frage von Arne W. • 01.03.2019

(...) da ich über die Maßen besorgt bin, dass die Rauchwarnmelderpflicht nicht nur niemanden rettet, sondern sogar die Leichtfertigkeit fördert und damit Unfälle sogar erst verursacht, möchte ich mich heute mit meiner Frage nach Nachweisen für die angeblich lebensrettende Wirkung eines Rauchwarnmelders an Sie wenden: (...)

Antwort ausstehend von Sebastian Ehlers

CDU

Frage von Arne W. • 01.03.2019

(...) da ich über die Maßen besorgt bin, dass die Rauchwarnmelderpflicht nicht nur niemanden rettet, sondern sogar die Leichtfertigkeit fördert und damit Unfälle sogar erst verursacht, möchte ich mich heute mit meiner Frage nach Nachweisen für die angeblich lebensrettende Wirkung eines Rauchwarnmelders an Sie wenden: (...)

Antwort ausstehend von Jörg Heydorn

SPD

Frage von Wilfried M. • 28.02.2019

(...) Sollten alle Abgeordnete von der Parlamentsverwaltung nach früherer oder gegenwärtiger IM/ V-Mann-Tätigkeit für in- und ausländische -staatliche und / oder private- Dienste verbindlich (mit Belehrung über die Rechtsfolgen) befragt werden oder weshalb nicht? (...)

Antwort ausstehend von Dieter Dombrowski

CDU

Frage von Gerhard K. • 25.02.2019

Handelt es sich um einen "Bündnisfall" nach Art. 5 Nordatlantikvertrag, wenn zwischen der VR China und den USA (z.B. nach Angriff der VR China auf Taiwan) ein militärischer Konflikt ausbricht?

Antwort von Karl A. Lamers

CDU • 04.04.2019

(...) Die Beistandsverpflichtung in Artikel 5 des Washingtoner Vertrages, kurz NATO-Vertrag, ist das Herzstück des NATO-Verteidigungsbündnisses. Gemäß dem Grundsatz: „Einer für alle, alle für einen“ haben sich die NATO-Mitgliedstaaten gegenseitig verpflichtet, sich im Falle eines Angriffs von außen gemeinsam zu verteidigen. Die Ausrufung des Bündnisfalls durch den NATO-Rat setzt immer einen bewaffneten Angriff voraus, das heißt eine völkerrechtsrechtswidrige Gewaltanwendung gegen einen Staat der Allianz. (...)

Frage von Heike R. • 18.02.2019

(...) eine Frage an Sie zu den Rüstungsausgaben. Ich hatte diese Frage ähnlich vor etwa einem Jahr an ein Mitglied von Frau von der Leyens Partei gestellt und, sorry, in meiner Auffassung nur " völlig sinnfreies Geschwafel", als Antwort erhalten. (...)

Antwort von Katja Keul

Bündnis 90/Die Grünen • 10.04.2019

(...) Für uns ist der Frieden mehr als Sicherheit - und diese ist (...) Zu Deutschlands steigenden Ausgaben in diesem Bereich: Wir Grünen im Bundestag halten die steigenden Ausgaben für Rüstung und Verteidigung für einen falschen Ansatz und haben in den Haushaltsberatungen stattdessen Anträge zur Erhöhung der Mittel insbesondere für zivile Krisenprävention, humanitäre Hilfe und die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gestellt. (...)

Frage von Erika A. • 18.02.2019

(...) In der ARD Sendung "Monitor", Ausstrahlung am 07.06.2018, Video-Aufnahme vom 08.06.2018 "Feindbild Russland: wie der Westen die Konfrontation verschärft", zeigt man, wie die russischen Interessen, seitens der Nato und der USA, immer wieder ignoriert wurden. (...)

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 19.02.2019

(...) Als AfD vertreten wir die Ansicht, dass die Beziehungen zu Russland endlich wieder verbessert werden müssen. Dafür setzen sich gerade die Abgeordneten unserer Fraktion durch zahlreiche persönliche Gespräche in Russland, aber auch durch parlamentarische Initiativen enorm ein. (...)

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