Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
EIN Brandenburg - EIN ADLER
Antwort von Uwe Adler
SPD
• 15.08.2019

(...) Zumindest konnte ich durch die persönlichen Kommentare auf Ihrer Facebookseite bereits andeutungsweise entnehmen, welche persönliche Auffassung Sie zu dieser Frage haben. So sprechen Sie sich dafür aus, dass man nicht die Angehörigen der Bundeswehr nach Syrien schicken soll, sondern lieber Kompanien aus (Kriegs-)Flüchtlingen und wir uns dann auch Dolmetscher sparen könnten. (...)

Portrait von Luisa Preschel
Antwort von Luisa Preschel
Die PARTEI
• 07.08.2019

(...) Aber das geht vielleicht ohne Bombardement vorbei. Falls es nicht dazu kommen sollte, schmeißen wir dafür eine bombastische Party! Und weil Sie auf die brandenburgische Abgeordnetentätigkeit anspielen: Büchel liegt nicht in Brandenburg. (...)

Portrait von Andreas Menzel
Antwort von Andreas Menzel
BVB - Freie Wähler
• 06.08.2019

(...) es ist eine Katastrophe was die beiden Atommächte gerade da veranstalten. Ich kenne die Verträge nicht im Detail, ich bin dafür alle Atomwaffen abzuschaffen. Streit ist zwar eine Chance, aber Krieg kein Mittel der Politik. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 13.08.2019

(...) Neben der Kommunikationsüberwachung durch das Bundeskriminalamt haben die Staatsanwaltschaften im Rahmen von Ermittlungsverfahren die Möglichkeit zur Durchführung von Online-Durchsuchungen. Die entsprechenden Regelungen verstoßen nach Auffassung der Freien Demokraten aber gegen das Grundgesetz, weshalb eine Reihe von Mitgliedern meiner Fraktion zusammen mit Dr. (...)

E-Mail-Adresse