Frage an Andreas Menzel von Horst F. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Menzel,
am 6. und 9. August ist es 74 Jahre her, dass über den japanischen Städten Hiroshima und Nagsaki die ersten Atombomben abgeworfen wurden.
Mehr als 200.000 Menschen wurden getötet, Zehntausende starben an den Spätfolgen.
Vor wenigen Tagen ist der INF-Vertrag über die atomaren Mittelstreckenraketen gescheitert und eine scheinbar nicht aufzuhaltende Spirale der atomaren Aufrüstung droht in Gang zu kommen.
In einer aktuellen Umfrage fühlt sich eine große Mehrheit der Bundesbürger parteiübergreifend durch diese Entwicklung bedroht. 91% der Wähler wollen den Beitritt Deutschlands zum UN- Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons).
(Umfrage vom 1. 8. 2019:
https://www.greenpeace.de/themen/umwelt-gesellschaft/frieden/klare-haltu...)
Im Juli 2019 forderte die parlamentarische Versammlung der OSZE „die teilnehmenden Staaten auf, den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen von 2017 zu unterzeichnen, das erste rechtsverbindliche internationale Abkommen, das ein umfassendes Verbot von Kernwaffen mit dem Ziel ihrer vollständigen Beseitigung vorsieht;“ (S.4/28: https://www.oscepa.org/documents/annual-sessions/2019-luxembourg/3882-lu...)
Ich frage Sie deshalb: Unterstützen Sie als brandenburgischer Landtagskandidat diese OSZE-Forderung und den Appell von ICAN (Friedensnobelpreis 2017) an die Bundesregierung, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und unverzüglich alles zu unternehmen, um die gegenwärtige Stationierung von Atomwaffen in Büchel zu beenden?
(Die ICAN-Erklärung und weitere Infos zum TPNW-Vertrag finden Sie hier:
https://www.icanw.de/abgeordnetenerklaerung/)
Gerne lade ich Sie auch ein, am 6. oder 9.August 2019 jeweils zwischen 14 und 16 Uhr auf dem Potsdamer Hiroshima-Nagasaki-Platz am Griebnitzsee die ICAN-Erklärung persönlich zu unterschreiben und damit öffentlichkeitswirksam den Wählern Ihr Engagement in dieser Sache zu versprechen.
H. F.
Lieber Herr F.,
es ist eine Katastrophe was die beiden Atommächte gerade da veranstalten. Ich kenne die Verträge nicht im Detail, ich bin dafür alle Atomwaffen abzuschaffen. Streit ist zwar eine Chance, aber Krieg kein Mittel der Politik. Das sind meine Werte, wissend, dass die Welt so ist, wie sie ist und ein Brandenburger Landtag da wenig Einfluss hat. Außer z. B. beim Ausbau der Stammbahn, der nicht kriegstauglich ausgebaut werden sollte, wie es die Potsdamer Grünen in der STVV der LH Pdm. gerade vorschlagen, reden sie doch mal mit dem Herrn Fröhlich darüber.
Heute bin ich zunächst im Beteiligungsrat und danach beim Verkehrstisch in Neu Fahrland. Am 13.8 bin ich am Griebnitzsee, kann ich auch dann unterschreiben?
MfG
Andreas Menzel