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Luisa Preschel
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Frage von Horst F. •

Frage an Luisa Preschel von Horst F. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau Preschel,

am 6. und 9. August ist es 74 Jahre her, dass über den japanischen Städten Hiroshima und Nagsaki die ersten Atombomben abgeworfen wurden.
Mehr als 200.000 Menschen wurden getötet, Zehntausende starben an den Spätfolgen.

Vor wenigen Tagen ist der INF-Vertrag über die atomaren Mittelstreckenraketen gescheitert und eine scheinbar nicht aufzuhaltende Spirale der atomaren Aufrüstung droht in Gang zu kommen.
In einer aktuellen Umfrage fühlt sich eine große Mehrheit der Bundesbürger parteiübergreifend durch diese Entwicklung bedroht. 91% der Wähler wollen den Beitritt Deutschlands zum UN- Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons).

(Umfrage vom 1. 8. 2019:
https://www.greenpeace.de/themen/umwelt-gesellschaft/frieden/klare-haltu...)

Im Juli 2019 forderte die parlamentarische Versammlung der OSZE „die teilnehmenden Staaten auf, den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen von 2017 zu unterzeichnen, das erste rechtsverbindliche internationale Abkommen, das ein umfassendes Verbot von Kernwaffen mit dem Ziel ihrer vollständigen Beseitigung vorsieht;“ (S.4/28: https://www.oscepa.org/documents/annual-sessions/2019-luxembourg/3882-lu...)

Ich frage Sie deshalb: Unterstützen Sie als brandenburgische Landtagskandidatin diese OSZE-Forderung und den Appell von ICAN (Friedensnobelpreis 2017) an die Bundesregierung, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und unverzüglich alles zu unternehmen, um die gegenwärtige Stationierung von Atomwaffen in Büchel zu beenden?
(Die ICAN-Erklärung und weitere Infos zum TPNW-Vertrag finden Sie hier:
https://www.icanw.de/abgeordnetenerklaerung/)

Gerne lade ich Sie auch ein, am 6. oder 9.August 2019 jeweils zwischen 14 und 16 Uhr auf dem Potsdamer Hiroshima-Nagasaki-Platz am Griebnitzsee die ICAN-Erklärung persönlich zu unterschreiben und damit öffentlichkeitswirksam den Wählern Ihr Engagement in dieser Sache zu versprechen.

H. F.

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Antwort von
Die PARTEI

Lieber H. F.,

danke für Ihre Frage. Wir als PARTEI sehen ein, dass das weltweite Experiment, jeden Schwachmaten an die Spitze des jeweiligen Landes zu wählen, etwas aus dem Ruder gelaufen ist. Aber das geht vielleicht ohne Bombardement vorbei. Falls es nicht dazu kommen sollte, schmeißen wir dafür eine bombastische Party! Und weil Sie auf die brandenburgische Abgeordnetentätigkeit anspielen: Büchel liegt nicht in Brandenburg.
Um noch leicht auf Ihre Frage einzugehen: Die Vernunft und das humanistische Weltbild sprechen sich natürlich klar dagegen aus. Ich und meine sehr gute PARTEI fühlen sich diesem verpflichtet. Lassen wir es also krachen!

Viele Grüße
Luisa Preschel