Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die SPD hat sich in der Debatte deutlich gegen eine Ausweitung des Projekts am S-Bahnhof Südkreuz ausgesprochen (...)

(...) Grundsätzlich ist zwischen dem „Gesetzentwurf zur Fortgeltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ und einer zusätzlichen Abstimmung über das Vorliegen dieser epidemischen Lage zu unterscheiden. (...)

(...) Wir teilen ihre verfassungsrechtlichen Bedenken (...)

(...) Das Digitalfunknetz bietet viele Vorteile (...)

(...) Wir müssen die Gefahr des Coronavirus weiterhin ernst nehmen, brauchen aber gleichzeitig eine Perspektive für ein Ende der Einschränkungen und eine Strategie zur Bekämpfung der Pandemie, die sich an nachvollziehbaren Kriterien orientiert. (...)