Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max S. • 16.11.2022
Antwort von Rüdiger Lucassen AfD • 02.12.2022 Das Territoriale Führungskommando wurde und wird gegenwärtig aus dem bereits bestehenden Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr umgegliedert. Es ist verantwortlich für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschl. der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit.
Frage von Max S. • 16.11.2022
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU Frage von Max S. • 16.11.2022
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 09.12.2022 mit der Indienststellung des Territorialen Führungskommandos wird nun die operative Führung der Kräfte im Inland gebündelt, ähnlich dem Einsatzführungskommando
Frage von Felix B. • 12.11.2022
Antwort von Thorsten Frei CDU • 12.11.2022 Der Unterschied zwischen den sog. „Bauern-Protesten“ und „Letzter Generation“ liegt darin, dass erstere ihre Aktionen wie vorgeschrieben bei den Ordnungsbehörden anmelden und keine Straftaten begehen.
Frage von Heike R. • 11.11.2022
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 29.11.2022 "Wir haben daher als CDU/CSU einen Antrag zur Änderung des Strafgesetzbuches an entsprechenden Stellen gestellt. Leider hat die Ampel nicht zugestimmt."
Frage von Mariam D. • 10.11.2022
Antwort ausstehend von Frank-Peter Kaufmann Bündnis 90/Die Grünen