Frage von Torben D. • 17.01.2023
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin N. • 17.01.2023
Antwort von Christoph Schmid SPD • 08.02.2023
Sie können sich sicher sein, dass im Falle einer Waffenrechtsänderung Beratungen mit Expert:innen sowie mit Schützen- und Jagdverbänden stattfinden werden, um die besonderen Bedürfnisse dieser Organisationen nicht außer Acht zu lassen.
Frage von Wolfgang S. • 17.01.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 19.01.2023
Das bestehende Recht bietet schon ausreichend Möglichkeiten, privates Feuerwerk zu begrenzen oder zu verbieten. In den beiden Silvesternächten 2020 und 2021 gab es ja bereits ein Verbot bzw. war im Vorfeld der Verkauf von Feuerwerk verboten und es Bestand ein An- und Versammlungsverbot.
Frage von Barbara Ulrike W. • 15.01.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Antwort von Farid Müller Bündnis 90/Die Grünen • 22.02.2023
das IZH wird seit vielen Jahren vom Hamburger Verfassungsschutz beobachtet. Die Ergebnisse dieser Arbeit werden regelmäßig im Verfassungsschutzbericht veröffentlicht - einen Link dazu finden Sie hier: Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg - hamburg.de. Bislang gab es noch keine ausreichenden Beweise, um eine Schließung des IZH zu veranlassen.
Frage von Andreas K. • 15.01.2023
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD