Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bis 1990 existierten im Ost-West-Konflikt klare Grenzen zwischen „Freund und Feind“. Heute ist die Sache komplizierter. (...)

(...) Den Kern der Stiftungsarbeit bildet die Unterstützung lokaler Initiativen und Projekte in den Bereichen Bildungsarbeit, alternative Jugendkultur sowie Opferschutz und Opferhilfe. Es geht den Initiativen darum, demokratisches Handeln zu stärken und die Zusammenarbeit mit öffentlichen und privaten Partnern zu suchen. (...)

(...) Die FDP hat sich immer kritisch bezüglich der neuen Reisepässe ausgesprochen, da die verwendeten RFID-Chips und die eingesetzte Technologie unseres Erachtens große Sicherheitsmängel aufweisen. (...) Der Schutz der biometrischen Daten vor Manipulation und einem heimlichen Auslesen ist keinesfalls garantiert. Tests bei der Gesichtserkennung haben eine Fehlerquote von bis zu 16 Prozent ergeben. (...)

Standardantwort::

(...) Letztlich kann man in der Abwägung der Argumente die Haltung der Bundesregierung nachvollziehen. (...) Anhang: Antwort der Bundesregierung zur Rentenberechnung für Übersiedler vom 11.06.2007