Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias F. • 25.05.2007
Antwort von Elke Ferner SPD • 01.06.2007 (...) ich konnte leider wegen eines wichtigen Termins im Wahlkreis nicht an Debatte und Abstimmung zur "Computerkriminalität" teilnehmen. Ich teile aber die Kritik meines Kollegen Jörg Tauss, für die aber leider keine Mehrheit innerhalb der Fraktion zu gewinnen war. (...)
Frage von Chris H. • 23.05.2007
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 30.05.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Joachim P. • 23.05.2007
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 24.07.2007 (...) Sicher, es wäre ein großer Fortschritt, wenn sich die internationale Staatengemeinschaft auf eine allgemein anerkannte Terrorismusdefinition einigen könnte. Innerhalb der Vereinten Nationen bemüht man sich auch seit vielen Jahren darum – aber völkerrechtlich ist der Begriff „Terrorismus“ immer noch nicht definiert. (...)
Frage von Christoph S. • 22.05.2007
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 24.05.2007 (...) mit Interesse habe ich Ihren Vorschlag zur Kenntnis genommen, die Sicherheitsinfrastruktur des G8-Gipfels auch künftig zu nutzen und Heiligendamm als traditionellen Ort für politische Großveranstaltung mit hohem Sicherheitsbedarf zu etablieren. (...)
Frage von Michael v. L. • 22.05.2007
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 29.05.2007 Sehr geehrter Freiherr von Lüttwitz,
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Frage von Falk K. • 22.05.2007
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 09.08.2007 (...) Eine massive Überwachung oder eine Einschränkung der Bürgerrechte, wie Sie es befürchten, wird es damit nicht geben. Da die geplante Datenabfrage nur bei Verdacht erheblicher oder mittels Telekommunikation begangener Straftaten erfolgen darf, Gesprächsinhalte nur mit Genehmigung aufgezeichnet und diese nur maximal sechs Monate gespeichert werden dürfen halte ich einen Vergleich mit Hackern und Trojanern für völlig deplaziert. (...)