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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Angela K. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Angela K. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Dr. Wiefelspütz,

kürzlich ging durch die Medien, daß der braune Mob inzwischen schon nicht mal mehr davor zurückschreckt, Frauen Hakenkreuze ins Bein zu ritzen. Es ist ja nun echt schon ganz schön lange her, daß in Rostock Lichtenhagen die Asylantenheime angezündet wurden. Was hat die SPD eigentlich seitdem unternommen, um die braune Gewalt einzudämmen? Wann immer so etwas Grässliches passiert, hechelt die Politikerkaste sogleich atemlos Ihre Bestürzung und Entrüstung in die Mikrophone, und ein paar Wochen später, gibt es dann den nächsten Vorfall, und das Spiel geht von neuem los.

Wir sollen alle am besten irrationale Angst vor fiktiven Terroristen haben, aber wenn ausgewiesene Demokratiefeinde ihre Feindeligkeit und Gewaltbereitschaft offen zur Schau tragen, dreht sich die Politikerkaste um und schnarcht noch ne Runde weiter. Darf man die Lethargie des Bundestages dann vielleicht als stille Zustimmung werten? Oder wie soll ich das verstehen?

Mit freundlichen Grüßen,

Angela Karmann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Karmann,

die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus ist seit vielen Jahren ein Schwerpunkt der politischen Arbeit der SPD. Letztlich ist es freilich nicht allein Aufgabe einer demokratischen Partei, Rechtsextremismus zu bekämpfen. Das geht uns alle an. Sie, Frau Kamann, sind nicht weniger in der Pflicht als ich.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz