Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 05.10.2007

Sehr geehrter Herr Barge,

ich habe Ihre Zeilen, die ein breites Potpourri an Thesen enthalten, aufmerksam zur Kenntnis genommen; würde Sie jedoch bitten, Ihre Frage/n zu präzisieren.

Mit freundlichem Gruß

Ulrike Merten

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 03.10.2007

(...) Ich möchte nicht in einem Land leben, in dem jeder nur an sich selbst denkt. Über den Auslandseinsatz deutscher Soldaten entscheidet die Bundesregierung mit Zustimmung des Deutschen Bundestages. So sieht es unser Grundgesetz vor. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 24.10.2007

(...) Wie Sie sicher wissen, ist der Bau der CO-Leitung bereits beschlossen. Im Rahmen eines Raumordnungsverfahrens, das von der Bezirksregierung Düsseldorf durchgeführt wurde, wurden alle betroffenen Kommunen beteiligt und konnten zur geplanten Trasse Stellung nehmen. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 25.10.2007

(...) Alle Manöver und Übungen der deutschen und der alliierten Landstreitkräfte werden nach gesetzlichen Bestimmungen im saarländischen Innenministerium angemeldet und bearbeitet. Dort wird versucht, einen Ausgleich zwischen den militärischen und den zivilen Interessen zu schaffen. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 22.10.2007

(...) Aufgrund militärischer Erfordernisse, die hauptsächlich die Überlebensfähigkeit der Hubschrauber gegenüber stetig verbesserten Flugabwehrfähigkeiten zum Ziel hat, ist der Nachteinsatz die primäre Option für Hubschrauberoperationen. Daher ist es unerlässlich, die Hubschrauberbesatzungen angemessen im Nachtflug auszubilden. (...)

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