Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.12.2007

(...) die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus ist seit vielen Jahren ein Schwerpunkt der politischen Arbeit der SPD. Letztlich ist es freilich nicht allein Aufgabe einer demokratischen Partei, Rechtsextremismus zu bekämpfen. (...)

Portrait von Helga Lopez
Antwort von Helga Lopez
SPD
• 12.12.2007

(...) Unabhängig davon: Eine solche Rechtsauffassung widerspricht natürlich den elementaren Grundsätzen des Völkerrechts. Leider hat sich die USA unter der Bush-Administration in den letzten Jahren relativ wenig um internationales Recht gekümmert (vgl. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.01.2008

(...) Sie haben recht. Die gefährlichste Droge für andere Menschen ist der Alkohol, denn nichts macht Jugendliche und Erwachsene so aggressiv gegen andere wie Alkohol. Trotzdem halte ich ein Verbot für wenig sinnvoll, wie nicht nur die Erfahrungen im Chikago der zwanziger Jahre gezeigt haben. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort von Klaus Barthel
SPD
• 04.02.2009

(...) Die Kritik von Seiten der FDP ist unredlich, weil diese Partei in den Landesregierungen, an denen sie beteiligt ist, noch wesentlich restriktiveren Gesetzen im Bereich der inneren Sicherheit zugestimmt hat. (...)

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