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(...) Die „Beinahe-Katastrophe“ vom 23. Februar.2008 im Landkreis Saarlouis hat dazu geführt, dass eine Wiederaufnahme des Kohleabbaus nicht zu verantworten ist, solange Leib und Leben der Bevölkerung nicht gesichert sind. Für fast 10.000 betroffene Bergarbeiter müssen Bund, Landesregierung und Arbeitsagentur gemeinsam eine vernünftige auf mehrere Jahre angelegte Alternative anbieten, die Umschulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen einschließt. (...)

(...) „Die Entscheidung der Landesregierung, den Kohlebergbau vorerst zu stoppen, ist richtig, löst die Probleme aber nicht. Um den Bergleuten Arbeitsplatzsicherheit zu geben und gleichzeitig die Erdbeben dauerhaft zu beenden, muss das bisherige Abbaukonzept grundsätzlich überprüft werden. (...)

(...) Das Führen eines Pfadfinder-Messers ist nur dann erlaubt, wenn es im Rahmen der Aktivitäten der Pfadfinder geschieht und wenn die übliche Klingenlänge nicht überschritten wird. Das Führen eines Messers mit einer stehenden Klinge von mehr als 12 cm beim Waldspaziergang oder beim Picknick ist damit grundsätzlich verboten. Folglich müssten Sie künftig auf ein Messer mit kürzerer Klinge zurückgreifen, da das Fahrtenmesser aus Ihrer Jugendzeit die zugelassene Klingenlänge um 1,5 cm überschreitet. (...)

Sehr geehrter Herr Hillebrand,

vielen Dank für Ihre Frage zur Vorratsdatenspeicherung.

Ich möchte Sie in diesem Zusammenhang gern auf meine Antwort an Abgeordnetenwatch zu diesem Thema vom 20.11.2007 verweisen.