Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Henning Adler
Antwort von Hans-Henning Adler
DIE LINKE
• 18.01.2008

(...) zu 1: Das Thema Flucht und Vertreibung aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten soll selbstverständlich thematisiert werden. Derr "Bund der Vertriebenen" ist aber eine dafür völlig ungeeignete Organisation. Dieser Bund hat jahrelang gegen die Anerkennung der Oder-Neisse-Linie gekämpft und revanchistische Losungen vertreten ("Schlesien ist unser"). (...)

Antwort von Markus Klimke
Neue Liberale
• 13.02.2008

(...) Ich bedanke mich übrigens für Ihre Frage, aber populistisch ist -- nach der extremen Bruchlandung von R.Koch (Hessen) -- das Thema überhaupt nicht mehr zu gebrauchen. Desweiteren wurde mit diesem Thema ein Problem unserer Gesellschaft fürderhin extrem ausgeklammert: Die sog.Alterskriminalität. (...)

Portrait von Heike Hernando
Antwort von Heike Hernando
FDP
• 19.01.2008

(...) Bei der Vergabe von diesen Lizenzen kann, man im Vorwege das Thema Streik ausklammern. Da der jetzige Senat es geschafft hat gerade im Bereich der Berufsfeuerwehren immer mehr Personal abzubauen, (sie kommen an die Grenzen der Machbarkeit), ist es besonders wichtig in diesem Bereich, die Stadt zusätzlich mit freiwilligen, zivilen und kommerziellen Anbietern zu ERGÄNZEN, um keinen Engpass bei den Bürgern zu bekommen. Bei Vattenfall ist es zum Verkauf der HEW gekommen. (...)

Portrait von Kai Voet van Vormizeele
Antwort von Kai Voet van Vormizeele
CDU
• 18.01.2008

(...) In Hamburg-Nord stehen mehr Quadratmeter Hundeauslauffläche zur Verfügung als Spielplatzfläche.(19 ha Hundeauslauffläche) Deshalb die klare Antwort: In mir finden Sie keinen Befürworter weiterer Hundeauslaufflächen! (...) Die "Chippung" von Hunden halte ich für eine ausgesprochen sinnvolle Maßnahme. (...)

Frage von Sandra S. • 17.01.2008
Antwort von Rolf Geffken
DIE LINKE
• 17.01.2008

(...) meine Antwort zu dieser Zeitung weiter unten) - berichtete aber wieder b e w u s s t nicht. Der Fall, bei dem das Arbeitsverhältnis wegen des Inhalts einer Kandidatenvorstellung gekündigt wurde, ist deshalb so wichtig, weil hier nicht nur eine Diskriminierung wegen politischer Betätigung und einer Meinungsäussserung vorliegt sondern ein Eingriff in einen verfassungsrechtlich relevanten Vorgang: Hier hat sich der Direktkandidat zu einem Landesparlament - wie andere Kandidaten auch - in einem Presseorgan dem Wahlvolk persönlich vorgestellt. Wenn so eine Vorstellung sanktioniert wird, dann wird der Nerv des parlamentarischen Systems getroffen. (...)

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